Ergebnis Bürgerentscheid Zentralklinikum: Überwältigende Mehrheit für Standort am Münchfeldsee / Quorum deutlich übertroffen

Das Gelände am Rastatter Münchfeldsee kann als Standort für den Bau eines Zentralklinikums weiterverfolgt werden. Beim Bürgerentscheid am 7. Mai votierte eine überwältigende Mehrheit von insgesamt 9.655 Wählerinnen und Wählern (71,67 Prozent) mit „Nein“ und somit für den Bau des Klinikums am Standort Münchfeldsee. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent der insgesamt gut 38.000 Wahlberechtigten – für das jede Seite mindestens 7.624 Stimmen hätte erreichen müssen – wurde deutlich übertroffen.

Entschieden werden musste über die Frage „Sind Sie gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans am Standort „Am Münchfeldsee“ für den Bau eines Klinikums?“ 3.816 (28,33 Prozent) der abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf „Ja“. Damit konnte sich das Anliegen der Bürgerinitiative „Pro Merzeau“, die sich gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans am Standort „am Münchfeldsee“ ausspricht, nicht durchsetzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 35,38 Prozent. Der Rastatter Gemeinderat wird nun am 25. Mai den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan beschließen können.

„Ich bin überglücklich über das Ergebnis“, sagte Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses kurz nach 20 Uhr. „Mit diesem klaren Votum der Rastatter Bürgerschaft kann das Zentralklinikum am Standort Münchfeldsee endlich auf den Weg gebracht werden. Das ist von enormer Bedeutung für die zukünftige Gesundheitsversorgung in Rastatt und der ganzen Region. Besonders freut es mich, dass die Bürgerinnen und Bürger in so großer Zahl wählen gegangen sind und mit ihrer Abstimmung gezeigt haben: Die Argumente sprechen für den Standort Münchfeldsee.

Ich sage ganz offen: Die Überzeugungsarbeit in den letzten Wochen war nicht einfach, weil die Stimmung zum Teil sehr aufgeheizt war. Doch Stadt, Gemeinderat, die Ortschaftsräte und das Klinikum haben zum Glück überzeugt – im Schulterschluss und im gemeinsamen Einsatz für die Sache, für die guten Argumente und für diese einmalige Chance für Rastatt und die Region.

Ich hoffe, dass die Bürgerinitiative das Ergebnis dieser von ihr initiierten demokratischen Entscheidung akzeptiert und sich konstruktiv an der weiteren Gestaltung des Projektes Zentralklinikum beteiligt. Dazu lade ich alle BI-Vertreter herzlich ein. Allen Unterstützerinnen und Unterstützern danke ich von Herzen.“

Alle Infos zum Bürgerentscheid und zum Projekt Zentralklinikum gibts hier.