Klausurtagung von Gemeinderat und Verwaltung: Gesamtschau über Rastatts Bauprojekte bis 2030

(29. November 2017) Einen weiten Blick nach vorn auf Rastatts Stadtentwicklung bis 2030 warfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Klausurtagung von Stadtverwaltung und Gemeinderat. Vom 24. bis zum 26. November präsentierte die Verwaltung in einem Tagungshotel im saarländischen St. Wendel ihre Vorschläge und Planungen für eine Agenda 2030 der anstehenden Hoch- und Tiefbauprojekte. Die Gesamtschau der geplanten Bautätigkeiten für die Kernstadt und die Ortsteile war eingetaktet in einen dreistufigen Zeitstrahl von 2018 bis 2021, 2022 bis 2025 und 2026 bis 2030. Um sich ein konkretes Bild von den anstehenden Projekten machen zu können, fand bereits eine Woche vor der Klausurtagung eine gemeinsame Busfahrt zu den Örtlichkeiten im Stadtgebiet statt. Die bei der Klausurtagung anwesenden 28 Stadträtinnen und Stadträte hatten also jede Menge fachlichen Input und ein strammes Programm zu bewältigen am vergangenen Wochenende. Teilnehmende der Verwaltung und Inputgeber waren Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch, die beiden Bürgermeister Wolfgang Hartweg und Arne Pfirrmann und alle Fachbereichsleiterinnen und Fachbereichsleiter.

Herausforderungen der Stadtentwicklung in den nächsten Jahren
Die Verwaltung erläuterte während des Arbeitswochenendes die großen Bauvorhaben, wie: Straßensanierungen, Verkehrskonzepte, Hochbaumaßnahmen bei Schulen, Sporthallen, Kindertageseinrichtungen, Verwaltungsgebäuden und den Feuerwehren. Alle Vorhaben waren in tabellarischen Übersichten aufgeführt und zeitlich zugeordnet. Im Anschluss an die einzelnen Präsentationen ging es beim „offenen Dialog im geschlossenen Rahmen“ um die Abfrage eines Stimmungsbildes der Stadträtinnen und Stadträte. Immer wieder betont wurde, dass es keine Vorentscheidung gebe. Dass alle vorgestellten Themen und Projekte zunächst den üblichen Weg durch die Fraktionen und Gremien gehen und schlussendlich dann vom Gemeinderat verabschiedet werden. 

Dennoch nutzten die Klausurteilnehmer intensiv die Möglichkeit, sich abseits des Tagesgeschäftes über die Herausforderungen der Stadtentwicklung in den nächsten Jahren auszutauschen. So kamen auch der aktuelle Stand und die Rolle der Stadt bei der Entwicklung des Mercedes-Benz Werkes zur Sprache. Oder die Standortfrage für eine Großsporthalle bei der Sporthalle Niederbühl oder auf dem Areal der August-Renner-Realschule. Auch die Projekte der Dorfentwicklung waren Thema, verbunden mit der Klarstellung, dass die noch nicht verbrauchten Mittel aus dem laufenden Haushaltsjahr ins nächste Jahr übertragen werden und dann zusätzlich zur Verfügung stehen. 

Vorschläge der Verwaltung zur effektiveren Gestaltung der Ratsarbeit und zur schnelleren Umsetzung von Projekten standen am Abschlusstag auf der Agenda. Probates Mittel könnte hier eine Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung sein – dies auch vor dem Hintergrund zwischenzeitlich geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen und der bewährten Praxis in anderen Kommunen.

Positives Fazit
Fazit der Klausurtagung? Positiv, wie es die allesamt anwesenden Fraktionsvorsitzenden am Ende der Veranstaltung formulierten. CDU-Fraktionsvorsitzende Brigitta Lenhard bedankte sich für die tabellarischen Projektübersichten der Verwaltung, die das Arbeiten erheblich erleichtern würden. Wie man gesehen habe, werde sich das Gesicht Rastatts in den nächsten Jahren weiter positiv verändern, zeigte sie sich erfreut. SPD-Fraktionschef Joachim Fischer sah einen großen Mehrwert darin, dass Verwaltung und Gemeinderat sich ein Wochenende lang Zeit genommen hätten für die Zukunftsthemen der Stadt. Auch Herbert Köllner, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, fand es „hilfreich, einen interessanten Blick auf die Gesamtschau aller Bauprojekte bis 2030 zu bekommen“. Grünen-Fraktionschef Roland Walter unterstrich, man habe eine „interessante Informationsveranstaltung“ erlebt; die politische Diskussion und Umsetzung jedoch stehe erst noch an. Simone Walker als Vorsitzende der FuR wertete ebenfalls die übermittelten Übersichten als wichtigen Beitrag für die Gemeinderatsarbeit und bedankte sich dafür bei der Verwaltung.